Refugees, migration & related issues

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Integration

Integration ist in Deutschland trotz vieler Versäumnisse bisher  ziemlich gut gelaufen (Flüchtlinge nach dem zweiten Weltkrieg; Arbeitsmigranten aus Italien, Spanien, der Türkei; Kontingentflüchtlinge nach Zusammenbruch der EU). Die wurden vor allem über Arbeit integriert, über die Chancenräume, die die Nehmergesellschaft eröffnet hat. Das kann jetzt auch wieder gelingen und ich glaube, Merkel hat erkannt, dass Deutschland mittelfristig ein echtes Einwanderungsland werden wird (mit dem institutionellen und kulturellen Wandel, der damit einher gehen wird). Das Problem jetzt ist die Kurzfristigkeit, die Masse, der Widerspruch zwischen Asylrecht und selektiver Arbeitsmigration und die komplexe Krise der Europäischen Union, die ein gemeinsames Vorgehen unmöglich macht. Selten war die Politik in den letzten Jahren so gefordert und so geschichtsmächtig wie heute – kann gut gehen, kann schief gehen; wirklich ergebnisoffen.

Besondere Herausforderungen heute

Anders als die genannten Migrationsbewegungen gibt es heute einen globalen islamistisch-jihadistischen Diskurs, der empfundene Ungleichheit, empfundenes Unrecht, oder Diskriminierung zu einem existenziellen Kampf der Rechtgläubigen gegen die Ungläubigen erklärt. Das gab es in dieser Größenordnung ohne religiöse Vorzeichen mal als kommunistische Internationale, sonst gab es umfassende ideologisch unvereinbare binäre Gegensatzpaare schon lange nicht mehr. Das hat nun wieder etwas mit Geschlechterrollen und Gewalt gegen Frauen zu tun, da sexuelle Gewalt gegen Frauen, die nicht dem als idelogisch eigen definierten und männlich überwachten Schutzraum angehören, zumindest von der dominanten IS-Strömung ausdrücklich gerechtfertigt wird. Es spricht allerdings wenig dafür, dass die betrunkenen kriminellen Gruppen auf dem Bahnhofsplatz und der Domplatte in Köln ideologisch-islamistisch angefixt waren… . Eher allgemeiner amoralischer Familismus einer Gang-Kultur – wer nicht zu uns gehört (was auch immer das “uns” dann ausmacht) ist Opfer, hat keine Rechte, kann abgezogen und vergewaltigt werden. Damit wären wir dann wieder bei Aspeken der Integration, die in den USA nicht besonders vorbildlich gelaufen sind. Und im Spekulativen, weil immer noch keiner weiß, wie und von wem die Gewalt in Köln nun organisiert war.

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The challenge is of an immediate logistical nature and then of a social and cultural quality. Economically, the refugee crisis is not a crisis – at least not for the German political economy.

“Economic GDP growth for 2016 is predicted to be around 1.7 or 1.8 percent, which is similar to the initial estimates for 2015. Without the government spending on the refugee crisis, equivalent to between 0.5 and one percent of GDP, actual economic growth would go down.”

“These are young, motivated people who want to work. They have travelled thousands of kilometres and risked their lives to get here,” says Mr Fischer. “They haven’t done that because they want to live on social welfare. They’ve done that because they want a chance in life.”

Gewalt gegen Frauen Sylvester 2015/16 in Köln und anderen Städten

Die Polizei und Staatsanwaltschaft muss jetzt endlich in die Hufe kommen und ordentlich ermitteln, wenn den zuständigen Institutionen (einschließlich der professionellen Medien) die Deutungschance über die Ereignisse in Köln und zwei (? – aus meiner Stadt Berlin höre ich hier z.B. nichts Vergelichbares) anderen Städten nicht völlig eintgeleiten soll. Es geht nicht um politische Korrektheit sondern um die Korrektheit der Fakten. Dabei ist es nicht egal, wie man als Journalist oder in den sozialen Netzwerken die Tätergruppen benennt. Es fehlen einfach wesentliche Informationen und das zeigt vor allem, dass die Polizei schlicht versagt hat. Es ist z.B. gut möglich, dass der organisierte Teil der Angriffe in Gruppen von muslimischen Europäern mit arabischen, ggf. auch kaukasischen, türkischen oder anderen Wurzeln verbrochen wurde (das in Berlin verbreitete bandenmäßig organisierte kriminelle Antanzen in Clubs wird sicherlich nicht von Flüchtlingen oder Asylanten organisiert). Gegen diese Gruppe wären völlig andere Maßnahmen möglich und nötig als gegen ideologisch motivierte Islamisten oder kulturell überforderte Flüchtlinge. Auf jeden Fall ist es unglaublich, dass unter den Augen der Polizei über längere Zeit an strategisch zentraler Stelle einer Großstadt bei einer gelplanten und wiederkehrenden Massenveranstaltung gewalttätige Männer in Gruppen Jagt auf Frauen machen können und die Polizei keine Fragen beantworten kann, niemanden festgenommen hat, keine Mobiltelefone (mit denen die Idioten sich sicherlich gefilmt haben, die Überwachungsaufnahmen zeigen, dass fast alle Männer auf dem Platz mit gezücktem Handy dastehen) sichergestellt hat und niemanden geschützt hat. Ich kann mir nicht vorstellen, dass unter den 1000 Leuten auf dem Platz keine Zeugen aus dem Umfeld der Tätergruppen zu ermitteln sind. Sicherlich war nicht jeder damit einverstanden, was dort ablief. Und der Polizeipräsident meint, er sei gerade jetzt gefragt und könne deshalb leider nicht zurücktreten. Zum Kotzen. Wenn das hier wirklich organisierte Kriminalität war sollte man das in dieser Masse als auch als Landfriedensbruch und Gefährdung der öffentlichen Ordnung und damit der inneren Sicherheit werten und mit entsprechenden Ressourcen Tätergruppen ermitteln und präventiv vorgehen.

Interessant ist, dass Köln gestern auf der NYT und BBC Frontpage News war.

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Gutes Interview.
Beim “Antanzen” hat eine junge Bekannte von mir mit ihren Freundinnen vor kurzem in Berlin selbst Taschen verloren, die am Körper auf der Tanzfläche getragen wurden. Es waren insgesamt etwa 20 Peronen betroffen. Die hinzugerufenen Polizei weigerte sich, den Fällen vor Ort nachzugehen OBWOHL sie darauf hingewiesen wurde, dass die Täter noch im Club waren und obwohl noch weitere Opfer während der Anzeigeerstattung aus dem Club kamen. Die meisten Opfer waren Frauen.
Die Polizei wird sich hier auf ganz neue kriminelle Methoden einstellen müssen und im Sinne des sozialen Friedens den Schutz von Frauen vor räuberischen und sexualisierten Übergriffen erheblich ernster nehmen müssen

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Laut DW will die Polizei nichts bemerkt haben und hat den Platz erst (temporär) geräumt als eine Rakete in die Menge geschossen wurde. Die interviewten Frauen und Männer berichten von Gruppenübergriffen geziehlt auf Frauen (Diebstahl, Raub, sexuelle Belästigung und Nötigung; eine Vergewaltätigung). Wenn nach Schätzungen der Polizei bis zu 1000 Männer in Kohorten ziemlich öffentlich Straftaten begehen und die Polizei nichts merkt und niemanden festnimmt zeigt das, wie wenig sie auf eine solche Situation eingestellt war. Da diese “Jungs” allem anschein nach zumindest teilweise in Kohorten aufgetreten sind sollten die Landsmannschaften festzustellen sein. Das ist aber eben Aufgabe der Polizei

Die Frage, ob das organisiert war, ist absolut entscheidend. Wenn ja würde mich sehr, sehr wundern, wenn das Flüchtlinge aus Nordafrika waren (würde mich sowieso wundern aber das heißt erst mal nichts).

Aus der SZ (Landesvorsitzender Polizeigewerkschaft): Die Vorfälle hätten eine neue Qualität. “Das ist im Prinzip ein organisiertes Vorgehen, was wir da festgestellt haben”, sagte Plickert. Es müsse ermittelt werden, wie es eigentlich möglich gewesen sei, “dass diese Tausend nach Köln gekommen sind und sich da getroffen haben”. http://www.sueddeutsche.de/panorama/silvesternacht-hamburg-meldet-ebenfalls-uebergriffe-auf-frauen-1.2806209

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Unterschiedliche Vorstellungen von und Erfahrungen mit Geschlechterrollen sind eine wirklich große Integrationsherausforderung. Die (oft ziemlich jungen und sehr unterschiedlich abgesicherten) Errungenschaften in Sachen Gleichberechtigung und öffentlicher Präsenz von Frauen ist unbedingt zu schützen. Das ist aber eine ganz andere Herausforderung als der bandenmäßige räuberische Angriff auf schutzlose Personen von denen am wenigsten Gegenwehr erwartet wird. Hier ist die entscheidende Frage, ob das wirklich organisierte Kriminalität ist – dann hat das mit Flüchtlingen vermutlich gar nichts zu tun, eher mit erfahrenen Banden, die aus der Menge heraus zugeschlagen haben. Sollte sich hingegen herausstellen, dass sich Flüchtlinge massenhaft zum Grabschen und Rauben organisieren wäre das in der Tat fatal und nicht nur ein polizeiliches Problem – ich sehe dafür aber bisher keine Anzeichen.

Die Aussagen von Augenzeugen deuten leider darauf hin, dass es sich hier um mehr als “nur” organisierte kriminelle Banden handelt bzw. dass diese in einem Umfeld von grundsätzlich frauenverachtenden Männern frei agieren konnten. Wenn diese Haltung aus den Internetschmuddelecken und dem anti-westlichen (nicht nur aber sicherlich derzeit vor allem islamistischen) Untergrund jetzt in den öffentlichen Raum getragen wird, dann ist das ein massives kulturelles und gesellschaftliches Problem. Wirklich traurig, da gibt es innergesellschaftlich erst mal nur Verlierer. Freuen können sich die rechten Rattenfänger, der IS und Putins Krawallmacher. Ich hoffe, das stellt sich noch als Irrtum heraus. http://www1.wdr.de/themen/aktuell/koeln-uebergriffe-100.html

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